AGB
Präambel
Die Internetagentur Alexander Süß und die Vereinigung Art-International Bernhard Wiesbeck - im folgenden Anbieter genannt - betreiben zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.KunstFlur.com ein Portal, auf dem sich Künstler, Schriftsteller, Musiker, Schauspieler, branchenrelevante Unternehmer und im kreativen Umfeld Tätige - im nachfolgenden Mitglieder genannt - präsentieren und Ihre Produkte, Dienstleistungen, Veranstaltungen und weitere Informationen einem internationalem Publikum anbieten.
§1 Geltungsbereich
Zwischen dem Anbieter und den Mitgliedern kommt mit Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter ein eigenständiger Vertrag zustande. Der Vertrag bestimmt sich ausschließlich nach diesen AGB, die das Mitglied mit seiner Anmeldung gemäß Ziffer 2 als alleinmaßgeblich anerkennt. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertrages, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter gültig. Es gilt die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal (www.KunstFlur.com) abrufbare Fassung.
§ 2 Anmeldung
Voraussetzung für die Zulassung zur Nutzung der Plattform ist der Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter. Dazu füllt der Mitglied die zur Anmeldung verlangten Daten auf der Anmeldeseite aus.
Zur Anmeldung als Mitglied sind nur juristische und natürliche Personen berechtigt, die bei Abschluss des Vertrages in der Kunst- Literatur-, Musik- und Filmbranche tätig sind. Das Mitglied steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Mitglied verpflichtet sich, dem Anbieter alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten unverzüglich mitzuteilen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung und Eintrag der Daten. Der Anbieter behält sich vor, die Zulassung und den Eintrag ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform, jederzeit fristlos zu widerrufen.
§ 3 Leistungsangebot
Der Anbieter stellt mit KunstFlur.com eine je nach Art der Mitgliedschaft kostenfreie oder kostenpflichtige Internetplattform zur Verfügung, auf der sich die Mitglieder präsentieren können. Dem Mitglied stehen zwei Leistungsangebote zur Verfügung: ein kostenloser Basis- und ein zahlungspflichtiger Premiumtarif.
Der kostenlose Basistarif umfasst die Veröffentlichung des eigenen Profils mit Foto und Link zur eigenen Homepage, sowie das Anlegen von Kontakten und das Empfangen von Nachrichten, sowie einer begrenzten Nutzung des Marktplatzes.
Im kostenpflichtigen Premiumtarif stehen zusätzlich folgende Funktionen zur Verfügung: Hochladen von Bildern, Musik und Videos. Senden an und Empfangen von Nachrichten anderer Mitglieder. Zugang zum Informationsforum sowie das Erstellen eines eigenen Shops und Veranstaltungskalenders und der Nutzung des Marktplatzes.
Gegen eine kleine zusätzliche Gebühr können nur Premium-Mitglieder künstlerische und kreative Arbeiten monatsweise in den öffentlichen KunstFlur-Shop einstellen und dort anbieten und eigene kulturelle Veranstaltungen im öffentlichen KunstFlur-Eventbereich gegen eine kleine zusätzliche Gebühr wochenweise veröffentlichen.
Das Schalten von Werbung auf den Startseiten und einzelnen Oberflächen der Plattform ist gegen eine zusätzliche Gebühr nur für Premium-Mitglieder möglich. Die dafür anfallenden Gebühren sind unter "§ 4 Preise" nachlesbar.
Die Teilnahme an Veranstaltungen unter der Schirmherrschaft von KunstFlur.com sind nicht automatisch durch eine Premium-Mitgliedschaft gewährleistet. Sie bedürfen einer gegenseitigen Zustimmung und individuellen Absprachen von Anbieter und Mitglied. Die anfallenden Kosten für die Teilnahme an KunstFlur.com Veranstaltungen werden individuell abgesprochen und können je nach Event sehr unterschiedlich ausfallen.
§ 4 Preise und Zahlungsweise
Die Nutzung des Portals www.KunstFlur.com ist für das Basis-Mitglied kostenlos.
Die Gebühr für eine Premium-Mitgliedschaft beträgt 5 € pro Monat. Jeder im Shop eingestellte Artikel kostet zusätzlich 1 € pro Monat. Jeder im Veranstaltungskalender eingetragene Event kostet 1 € pro Woche zusätzlich.
Zusätzliche Kosten für Werbung auf den Startseiten und einzelnen Oberflächen (nur für Premium Mitglieder).
Startseite: 10 € pro Woche; 2. Ebene: 5 € pro Woche;
Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Die fälligen Entgelte werden per Lastschrift eingezogen. Dazu gibt das Mitglied seine Bankverbindung in seinem Login-Bereich bekannt.
Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
Die Rechnungen über die Entgelte stellt www.KunstFlur.com dem Mitglied per EMail zur Verfügung. Weiterhin sind sie im Login-Bereich abrufbar.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Wechsel von der Basis-Mitgliedschaft zur Premium-Mitgliedschaft und umgekehrt ist jederzeit möglich, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Mindestlaufzeit einer Premium-Mitgliedschaft 3 Monate beträgt. Der Vertrag kann jederzeit ohne Angaben von Gründen von beiden Seiten gekündigt werden. Hierzu bedarf es der Textform (Brief, Fax, E-Mail). Nach erfolgter Kündigung werden vom Anbieter sämtliche Eintragungen des Mitglieds gelöscht.
§ 6 Pflichten und Obliegenheiten des Mitglieds
Soweit Daten an den Anbieter, gleich welcher Form, übermittelt werden, stellt der Mitglied Sicherheitskopien her. Der Anbieter übernimmt keine Haftung bei Verlust der Daten. Die Server werden regelmäßig gesichert.
Das Mitglied verpflichtet sich, die vom Anbieter erhaltenen Passwörter geheim zu halten und den unbefugten Zugang Dritter zu unterbinden.
Das Mitglied betreibt seine Präsentation im Rahmen des Angebotes des Anbieters so, dass diese in keiner Weise gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte, usw.) verstoßen. Hierzu gehört insbesondere, dass das Mitglied im Rahmen seiner Präsentation keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte anbietet. Das Mitglied verpflichtet sich weiter, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür einzustellen.
Das Mitglied verpflichtet sich, dass die im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft eingestellten Bilder, Audio- und Videodateien frei von Rechten dritter sind und keine Copyright- und GEMA-Rechte verletzen. Etwaig entstehende Kosten durch eine Rechte-Verletzung sind zu 100 % vom Mitglied zu tragen.
Das Mitglied ist für die Abwicklung der Käufe seiner Werke in Bezug auf Versand und Bezahlung selbst verantwortlich.
Das Mitglied ist verpflichtet, Angaben zum Preis der Ware und Kosten für den Versand inklusive Porto, Verpackung und Transportversicherung korrekt anzugeben.
Daneben unterlässt es das Mitglied, Inhalte anzubieten, die:
a)den Krieg verherrlichen,
b) offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden, insbesondere solche, die in die Liste jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte aufgenommen wurden (§ 1 GjSM) oder
c) geeignet sind, das körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen (§ 6 Abs. 2 JÖSchG).
d) Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Darstellung vorliegt,
e) in sonstiger Weise die Menschenwürde verletzen, oder
f) gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen.
Ein Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmungen berechtigt den Anbieter zur sofortigen Kündigung.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat der Mitglied dies zu vertreten, haftet der Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Der Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
Für Verträge jeder Art zwischen dem Mitglied und dem Endkunden ist ausschließlich das Mitglied verantwortlich. Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Endkunden und dem Mitglied zustande.
Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen unverlangte Massenversendungen per E-Mail oder in Newsgroups zu verschicken oder verschicken zu lassen (sog. "Spamming"), die in einem Zusammenhang mit der vom Mitglied bereitgestellten Dienstleistung stehen. Verstößt das Mitglied hiergegen, erfolgt die sofortige Kündigung durch den Anbieter.
Vom Mitglied installierte Programme, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen, können vom Anbieter deinstalliert, gelöscht oder gesperrt werden.
Der Mitglied verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Teledienste alle gemäß § 5 TDM erforderlichen Informationen im Rahmen seiner Präsentation leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Eine Kündigung aus oben genannten oder anderen zuwiderrechtlichen Handlungen
Hierzu gehören insbesondere:
o der Name und die Anschrift unter der er niedergelassen ist; bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
o Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
o das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister, in denen er eingetragen ist und die entsprechende Registernummer
o in den Fällen, in denen er eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzt, die Angabe dieser Nummer.
Darüber hinaus ist das Mitglied insbesondere verpflichtet, die Regelungen über Fernabsatzverträge gemäß §§ 312 a ff. BGB zu beachten sowie alle nach der BGB-InfoVO erforderlichen Informationen in der gesetzlich vorgeschriebenen Form für die Endnutzer bereitzuhalten.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat das Mitglied dies zu vertreten, haftet das Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Das Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die vom Mitglied wiedergegebenen Informationen oder vom Mitglied getätigten Aussagen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie oder Gewährleistung irgendeiner Art für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals www.KunstFlur.com.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die Mitgliedern oder Dritten aus der Nutzung des Portals www.KunstFlur.com entstehen. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für Schäden, die auf einer technischen Unwägbarkeit im Zusammenhang mit dem Medium Internet (technischer Mangel) beruhen.
Der Anbieter haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist, oder soweit es sich um eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Anbieters auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen, ist die Haftung im übrigen ausgeschlossen.
§8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei www.KunstFlur.com zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
(1) Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die Basis-Mitgliedschaft oder die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Registrierung, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Nutzer kann ferner den Wechsel zur Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Absendung des Antrages, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an die Internetagentur Alexander Süß, Gustav-Mahler-Straße 10, 04109 Leipzig, gesandt werden. Der Widerruf kann auch per Fax oder E-Mail an www.KunstFlur.com übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse sind im Impressum abrufbar.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus § 6 von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß §9 Abs 1,
wenn der Nutzer im Rahmen seiner Mitgliedschaft anderweitige kostenpflichtige Zusatzleistungen, z.B. Einstellen von Shopeinträgen und Veranstaltungen, Buchung von Werbeplätzen, in Anspruch genommen hat.
(3) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an www.KunstFlur.com zurückgewähren, muss er www.KunstFlur.com insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
§ 9 Kunstdrucke
Mitglieder haben auf kunstflur.com die Möglichkeit, eigene Originale für den Verkauf als Kunstdruck einzustellen. Diese eingestellten Originale werden auf dem Portal www.kunst-shopping.com angeboten. Die Kunstdrucke werden von Kunstflur.com mittels eines externen Dienstleisters erstellt und versandt.
Das Mitglied räumt durch Einstellen eines Originals dem Anbieter das Recht ein, dieses Original beliebig oft auf verschiedenen Medien (Leinwand, Papier, Textilien u.ä.) zu kopieren und zu vermarkten.
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte werden dem Anbieter nur als einfache Rechte eingeräumt, das heißt, das Mitglied bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den Originalen selbst zu verfügen. Die Einräumung der Rechte ist örtlich und räumlich unbeschränkt.
Das Mitglied legt jeweils für jeden Eintrag einen Verkaufserlös fest, auf den zusätzlich Produktions- und Versandkosten aufgeschlagen werden. Von diesem Verkaufserlös behält der Anbieter bei erfolgreichem Verkauf einen Anteil von 10% ein. Die Abrechnung der Verkaufserlöse erfolgt jeweils am Monatsende, jedoch frühestens 4 Wochen nach Verkauf.
§ 10 Auktionen
Mitglieder können auf Kunstflur.com Kunstwerke über Auktionen anbieten und verkaufen. Diese Auktionen werden auf dem Portal www.kunst-shopping.com gelistet.
Wird von einem Mitglied ein Artikel als Auktion eingestellt, so gibt er damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab. Das Mitglied bestimmt dazu einen Startpreis und eine Angebotsdauer, in der für diese Auktion Gebot abgegeben werden können.
Das Mitglied tritt als gewerblicher Anbieter gegenüber dem Käufer auf. Dies bedeutet, dass die gesetzlichen Regelung zum Fernabsatz gelten, insbesondere das Widerrufsrecht.
Nach Ablauf der Auktion kommt zwischen dem Mitglied und dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande. Dies gilt nicht für den Fall, dass der Mindestpreis nicht erreicht wurde.
Der Preis des Angebotes versteht sich als Endpreis der Auktion inklusive eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weitere Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Versandkosten an, die das Mitglied bei Auktionsbeginn anzugeben hat. Das Mitglied muss bei Einstellen des Angebotes einen Mehrwertsteuersatz auswählen.
Zu jeder Auktion hat das Mitglied Angaben zu Lieferzeiten zu machen. Das Mitglied muss in der Lage sein, den Artikel im Falle eines Vertragsabschlusses dem Käufer innerhalb dieser angegebenen Lieferzeiten zu übereignen.
Nach Ablauf einer Auktion und zustandegekommenen Kaufvertrag wird der Kaufpreis vom Käufer an Kunstflur.com gezahlt. Das Mitglied bekommt eine Bestätigung über den Zahlungseingang. Danach ist der Artikel vom Mitglied an den Käufer zu versenden. Nach erfolgreicher Lieferung des Artikels wird der Kaufpreis abzüglich einer Provision von 10% an das Mitglied ausgezahlt.
Dem Mitglied ist es untersagt, den Verlauf einer Auktion durch Abgabe eigener Gebote oder Abgabe von Geboten mittels eines weiteren Mitgliedskontos oder durch Einschaltung eines Dritten zu manipulieren.
§ 11 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort ist Leipzig. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Leipzig. Der Anbieter kann wahlweise seine Ansprüche auch am Sitz des Schuldners durchsetzen. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen werden den Mitgliedern per Email mitgeteilt. Sofern das Mitglied der Änderung der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Mitglied angenommen.
Die Internetagentur Alexander Süß und die Vereinigung Art-International Bernhard Wiesbeck - im folgenden Anbieter genannt - betreiben zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.KunstFlur.com ein Portal, auf dem sich Künstler, Schriftsteller, Musiker, Schauspieler, branchenrelevante Unternehmer und im kreativen Umfeld Tätige - im nachfolgenden Mitglieder genannt - präsentieren und Ihre Produkte, Dienstleistungen, Veranstaltungen und weitere Informationen einem internationalem Publikum anbieten.
§1 Geltungsbereich
Zwischen dem Anbieter und den Mitgliedern kommt mit Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter ein eigenständiger Vertrag zustande. Der Vertrag bestimmt sich ausschließlich nach diesen AGB, die das Mitglied mit seiner Anmeldung gemäß Ziffer 2 als alleinmaßgeblich anerkennt. Andere Bedingungen werden auch dann nicht Inhalt des Vertrages, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Besondere Vereinbarungen und Nebenabreden werden nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Anbieter gültig. Es gilt die zum Zeitpunkt der Registrierung auf dem Portal (www.KunstFlur.com) abrufbare Fassung.
§ 2 Anmeldung
Voraussetzung für die Zulassung zur Nutzung der Plattform ist der Abschluss eines Vertrages mit dem Anbieter. Dazu füllt der Mitglied die zur Anmeldung verlangten Daten auf der Anmeldeseite aus.
Zur Anmeldung als Mitglied sind nur juristische und natürliche Personen berechtigt, die bei Abschluss des Vertrages in der Kunst- Literatur-, Musik- und Filmbranche tätig sind. Das Mitglied steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Mitglied verpflichtet sich, dem Anbieter alle eintretenden Änderungen der gemachten Anmeldungsdaten unverzüglich mitzuteilen. Es besteht kein Anspruch auf Zulassung und Eintrag der Daten. Der Anbieter behält sich vor, die Zulassung und den Eintrag ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen falscher Angaben bei der Anmeldung und Missbrauch der Plattform, jederzeit fristlos zu widerrufen.
§ 3 Leistungsangebot
Der Anbieter stellt mit KunstFlur.com eine je nach Art der Mitgliedschaft kostenfreie oder kostenpflichtige Internetplattform zur Verfügung, auf der sich die Mitglieder präsentieren können. Dem Mitglied stehen zwei Leistungsangebote zur Verfügung: ein kostenloser Basis- und ein zahlungspflichtiger Premiumtarif.
Der kostenlose Basistarif umfasst die Veröffentlichung des eigenen Profils mit Foto und Link zur eigenen Homepage, sowie das Anlegen von Kontakten und das Empfangen von Nachrichten, sowie einer begrenzten Nutzung des Marktplatzes.
Im kostenpflichtigen Premiumtarif stehen zusätzlich folgende Funktionen zur Verfügung: Hochladen von Bildern, Musik und Videos. Senden an und Empfangen von Nachrichten anderer Mitglieder. Zugang zum Informationsforum sowie das Erstellen eines eigenen Shops und Veranstaltungskalenders und der Nutzung des Marktplatzes.
Gegen eine kleine zusätzliche Gebühr können nur Premium-Mitglieder künstlerische und kreative Arbeiten monatsweise in den öffentlichen KunstFlur-Shop einstellen und dort anbieten und eigene kulturelle Veranstaltungen im öffentlichen KunstFlur-Eventbereich gegen eine kleine zusätzliche Gebühr wochenweise veröffentlichen.
Das Schalten von Werbung auf den Startseiten und einzelnen Oberflächen der Plattform ist gegen eine zusätzliche Gebühr nur für Premium-Mitglieder möglich. Die dafür anfallenden Gebühren sind unter "§ 4 Preise" nachlesbar.
Die Teilnahme an Veranstaltungen unter der Schirmherrschaft von KunstFlur.com sind nicht automatisch durch eine Premium-Mitgliedschaft gewährleistet. Sie bedürfen einer gegenseitigen Zustimmung und individuellen Absprachen von Anbieter und Mitglied. Die anfallenden Kosten für die Teilnahme an KunstFlur.com Veranstaltungen werden individuell abgesprochen und können je nach Event sehr unterschiedlich ausfallen.
§ 4 Preise und Zahlungsweise
Die Nutzung des Portals www.KunstFlur.com ist für das Basis-Mitglied kostenlos.
Die Gebühr für eine Premium-Mitgliedschaft beträgt 5 € pro Monat. Jeder im Shop eingestellte Artikel kostet zusätzlich 1 € pro Monat. Jeder im Veranstaltungskalender eingetragene Event kostet 1 € pro Woche zusätzlich.
Zusätzliche Kosten für Werbung auf den Startseiten und einzelnen Oberflächen (nur für Premium Mitglieder).
Startseite: 10 € pro Woche; 2. Ebene: 5 € pro Woche;
Die Entgelte für die Premium-Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Die fälligen Entgelte werden per Lastschrift eingezogen. Dazu gibt das Mitglied seine Bankverbindung in seinem Login-Bereich bekannt.
Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
Die Rechnungen über die Entgelte stellt www.KunstFlur.com dem Mitglied per EMail zur Verfügung. Weiterhin sind sie im Login-Bereich abrufbar.
§ 5 Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Wechsel von der Basis-Mitgliedschaft zur Premium-Mitgliedschaft und umgekehrt ist jederzeit möglich, wobei zu berücksichtigen ist, dass die Mindestlaufzeit einer Premium-Mitgliedschaft 3 Monate beträgt. Der Vertrag kann jederzeit ohne Angaben von Gründen von beiden Seiten gekündigt werden. Hierzu bedarf es der Textform (Brief, Fax, E-Mail). Nach erfolgter Kündigung werden vom Anbieter sämtliche Eintragungen des Mitglieds gelöscht.
§ 6 Pflichten und Obliegenheiten des Mitglieds
Soweit Daten an den Anbieter, gleich welcher Form, übermittelt werden, stellt der Mitglied Sicherheitskopien her. Der Anbieter übernimmt keine Haftung bei Verlust der Daten. Die Server werden regelmäßig gesichert.
Das Mitglied verpflichtet sich, die vom Anbieter erhaltenen Passwörter geheim zu halten und den unbefugten Zugang Dritter zu unterbinden.
Das Mitglied betreibt seine Präsentation im Rahmen des Angebotes des Anbieters so, dass diese in keiner Weise gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte, usw.) verstoßen. Hierzu gehört insbesondere, dass das Mitglied im Rahmen seiner Präsentation keine pornographischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte anbietet. Das Mitglied verpflichtet sich weiter, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür einzustellen.
Das Mitglied verpflichtet sich, dass die im Rahmen der Premium-Mitgliedschaft eingestellten Bilder, Audio- und Videodateien frei von Rechten dritter sind und keine Copyright- und GEMA-Rechte verletzen. Etwaig entstehende Kosten durch eine Rechte-Verletzung sind zu 100 % vom Mitglied zu tragen.
Das Mitglied ist für die Abwicklung der Käufe seiner Werke in Bezug auf Versand und Bezahlung selbst verantwortlich.
Das Mitglied ist verpflichtet, Angaben zum Preis der Ware und Kosten für den Versand inklusive Porto, Verpackung und Transportversicherung korrekt anzugeben.
Daneben unterlässt es das Mitglied, Inhalte anzubieten, die:
a)den Krieg verherrlichen,
b) offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich zu gefährden, insbesondere solche, die in die Liste jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte aufgenommen wurden (§ 1 GjSM) oder
c) geeignet sind, das körperliche, geistige oder seelische Wohl von Kindern und Jugendlichen zu beeinträchtigen (§ 6 Abs. 2 JÖSchG).
d) Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Darstellung vorliegt,
e) in sonstiger Weise die Menschenwürde verletzen, oder
f) gegen das Betäubungsmittelgesetz, Arzneimittelgesetz oder Waffengesetz verstoßen.
Ein Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmungen berechtigt den Anbieter zur sofortigen Kündigung.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat der Mitglied dies zu vertreten, haftet der Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Der Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
Für Verträge jeder Art zwischen dem Mitglied und dem Endkunden ist ausschließlich das Mitglied verantwortlich. Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Endkunden und dem Mitglied zustande.
Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen unverlangte Massenversendungen per E-Mail oder in Newsgroups zu verschicken oder verschicken zu lassen (sog. "Spamming"), die in einem Zusammenhang mit der vom Mitglied bereitgestellten Dienstleistung stehen. Verstößt das Mitglied hiergegen, erfolgt die sofortige Kündigung durch den Anbieter.
Vom Mitglied installierte Programme, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen, können vom Anbieter deinstalliert, gelöscht oder gesperrt werden.
Der Mitglied verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Teledienste alle gemäß § 5 TDM erforderlichen Informationen im Rahmen seiner Präsentation leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Eine Kündigung aus oben genannten oder anderen zuwiderrechtlichen Handlungen
Hierzu gehören insbesondere:
o der Name und die Anschrift unter der er niedergelassen ist; bei juristischen Personen zusätzlich den Vertretungsberechtigten,
o Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihm ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
o das Handels-, Vereins-, Partnerschafts- oder Genossenschaftsregister, in denen er eingetragen ist und die entsprechende Registernummer
o in den Fällen, in denen er eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes besitzt, die Angabe dieser Nummer.
Darüber hinaus ist das Mitglied insbesondere verpflichtet, die Regelungen über Fernabsatzverträge gemäß §§ 312 a ff. BGB zu beachten sowie alle nach der BGB-InfoVO erforderlichen Informationen in der gesetzlich vorgeschriebenen Form für die Endnutzer bereitzuhalten.
Verstößt ein Mitglied im Rahmen seiner Präsentation und/oder diesem inhaltlich zurechenbaren Webseiten gegen die genannten Verbote/Gebote, die guten Sitten oder Rechte Dritter und hat das Mitglied dies zu vertreten, haftet das Mitglied gegenüber dem Anbieter auf Ersatz aller diesem hieraus entstehenden Schäden. Das Mitglied stellt den Anbieter im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die vom Mitglied wiedergegebenen Informationen oder vom Mitglied getätigten Aussagen. Der Anbieter übernimmt keinerlei Garantie oder Gewährleistung irgendeiner Art für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Portals www.KunstFlur.com.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die Mitgliedern oder Dritten aus der Nutzung des Portals www.KunstFlur.com entstehen. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für Schäden, die auf einer technischen Unwägbarkeit im Zusammenhang mit dem Medium Internet (technischer Mangel) beruhen.
Der Anbieter haftet für etwaige Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, wenn eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt wurde oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist, oder soweit es sich um eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung des Anbieters auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt nicht für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen, ist die Haftung im übrigen ausgeschlossen.
§8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern sich der Nutzer bei www.KunstFlur.com zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:
(1) Widerrufsrecht
Der Nutzer kann die Registrierung für die Basis-Mitgliedschaft oder die Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Absendung der Registrierung, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Der Nutzer kann ferner den Wechsel zur Premium-Mitgliedschaft innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit der Absendung des Antrages, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an die Internetagentur Alexander Süß, Gustav-Mahler-Straße 10, 04109 Leipzig, gesandt werden. Der Widerruf kann auch per Fax oder E-Mail an www.KunstFlur.com übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse sind im Impressum abrufbar.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus § 6 von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.
(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß §9 Abs 1,
wenn der Nutzer im Rahmen seiner Mitgliedschaft anderweitige kostenpflichtige Zusatzleistungen, z.B. Einstellen von Shopeinträgen und Veranstaltungen, Buchung von Werbeplätzen, in Anspruch genommen hat.
(3) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an www.KunstFlur.com zurückgewähren, muss er www.KunstFlur.com insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
§ 9 Kunstdrucke
Mitglieder haben auf kunstflur.com die Möglichkeit, eigene Originale für den Verkauf als Kunstdruck einzustellen. Diese eingestellten Originale werden auf dem Portal www.kunst-shopping.com angeboten. Die Kunstdrucke werden von Kunstflur.com mittels eines externen Dienstleisters erstellt und versandt.
Das Mitglied räumt durch Einstellen eines Originals dem Anbieter das Recht ein, dieses Original beliebig oft auf verschiedenen Medien (Leinwand, Papier, Textilien u.ä.) zu kopieren und zu vermarkten.
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte werden dem Anbieter nur als einfache Rechte eingeräumt, das heißt, das Mitglied bleibt weiterhin berechtigt, über die Rechte an den Originalen selbst zu verfügen. Die Einräumung der Rechte ist örtlich und räumlich unbeschränkt.
Das Mitglied legt jeweils für jeden Eintrag einen Verkaufserlös fest, auf den zusätzlich Produktions- und Versandkosten aufgeschlagen werden. Von diesem Verkaufserlös behält der Anbieter bei erfolgreichem Verkauf einen Anteil von 10% ein. Die Abrechnung der Verkaufserlöse erfolgt jeweils am Monatsende, jedoch frühestens 4 Wochen nach Verkauf.
§ 10 Auktionen
Mitglieder können auf Kunstflur.com Kunstwerke über Auktionen anbieten und verkaufen. Diese Auktionen werden auf dem Portal www.kunst-shopping.com gelistet.
Wird von einem Mitglied ein Artikel als Auktion eingestellt, so gibt er damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diesen Artikel ab. Das Mitglied bestimmt dazu einen Startpreis und eine Angebotsdauer, in der für diese Auktion Gebot abgegeben werden können.
Das Mitglied tritt als gewerblicher Anbieter gegenüber dem Käufer auf. Dies bedeutet, dass die gesetzlichen Regelung zum Fernabsatz gelten, insbesondere das Widerrufsrecht.
Nach Ablauf der Auktion kommt zwischen dem Mitglied und dem Höchstbietenden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande. Dies gilt nicht für den Fall, dass der Mindestpreis nicht erreicht wurde.
Der Preis des Angebotes versteht sich als Endpreis der Auktion inklusive eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weitere Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Versandkosten an, die das Mitglied bei Auktionsbeginn anzugeben hat. Das Mitglied muss bei Einstellen des Angebotes einen Mehrwertsteuersatz auswählen.
Zu jeder Auktion hat das Mitglied Angaben zu Lieferzeiten zu machen. Das Mitglied muss in der Lage sein, den Artikel im Falle eines Vertragsabschlusses dem Käufer innerhalb dieser angegebenen Lieferzeiten zu übereignen.
Nach Ablauf einer Auktion und zustandegekommenen Kaufvertrag wird der Kaufpreis vom Käufer an Kunstflur.com gezahlt. Das Mitglied bekommt eine Bestätigung über den Zahlungseingang. Danach ist der Artikel vom Mitglied an den Käufer zu versenden. Nach erfolgreicher Lieferung des Artikels wird der Kaufpreis abzüglich einer Provision von 10% an das Mitglied ausgezahlt.
Dem Mitglied ist es untersagt, den Verlauf einer Auktion durch Abgabe eigener Gebote oder Abgabe von Geboten mittels eines weiteren Mitgliedskontos oder durch Einschaltung eines Dritten zu manipulieren.
§ 11 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen einschließlich der Änderung dieser Klausel bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine solche, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung und des Vertrages möglichst nahe kommt.
Erfüllungsort ist Leipzig. Alleiniger Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Leipzig. Der Anbieter kann wahlweise seine Ansprüche auch am Sitz des Schuldners durchsetzen. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Internationalen Privatrechts.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Etwaige Änderungen werden den Mitgliedern per Email mitgeteilt. Sofern das Mitglied der Änderung der AGB nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Mitglied angenommen.
